im Stadtbezirk 8 der Stadt Düsseldorf e.V.
Eller, Lierenfeld, Vennhausen, Unterbach
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§ 1
Name und Sitz
Der Verein führt den Namen " Arbeitskreis Kultur im Stadtbezirk 8 der Stadt Düsseldorf e.V. " .
Er hat seinen Sitz im Stadtbezirk 8 der Stadt Düsseldorf .
Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Düsseldorf unter der Nr. 5718
eingetragen .
§ 2
Zweck
Der Verein hat die Aufgabe , musisch - kulturelle Arbeit im Stadtbezirk 8 der
Stadt Düsseldorf zu fördern und zu pflegen .
§ 3
Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne
der Gemeinnützigkeitsversorgung vom 24. Dezember 1953
( Bundessteuerblatt 1954 Teil 1 , Seite 6 ) .
Sein Zweck ist nicht auf die Erzielung eines Gewinns abgestellt .
§ 4
Geschäftsjahr
Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr .
§ 5
Erwerb einer Mitgliedschaft
1. Mitglieder des Vereins können werden , natürliche Personen und Vereinigungen
die die musisch - kulturelle Arbeit im Stadtbezirk 8 der Stadt Düsseldorf pflegen
und fördern .
2. Die Mitgliedschaft wird wirtschaftlich beantragt . Über die Aufnahme entscheidet
der Vorstand . Lehnt der Vorstand den Aufnahmeantrag ab , so steht dem
Betroffenen die Berufung an die ordentliche Mitgliederversammlung zu .
Diese entscheidet endgültig .
§ 6
Beendigung der Mitgliedschaft
1 . Die Mitgliedschaft endet
bei natürlichen Personen durch Tod
bei rechtsfähigen Vereinigungen durch Verlust der Rechtspersönlichkeit
bei nicht rechtsfähigen Vereinigungen durch Auflösung gemäß deren
Satzung durch Austritt
oder durch Ausschließung .
2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärug gegenüber dem Vorstnad unter
Einhaltung einer vierteljährigen Kündigungsfrist zum Schluß eines
Kalenderjahres .
3. Ein Mitglied kann , wenn es gegen die Vereinsinteressen schwer verstoßen hat ,
mit sofortiger Wirkung durch den Vorstand ausgeschlossen werden .
Vor der Beschlussfassung ist dem betreffenden Mitglied , unter Setzung einer
Frist von einem Monat , Gelegenheit zu geben , sich zu rechtfertigen .
Der Ausschließungsbeschluss mit den Ausschließungsgründen ist dem
betreffenden Mitglied , mittels eingeschriebenem Brief , bekannt zu geben .
Gegen den Beschluss steht dem Mitglied das Recht der Berufug an die
ordentliche Mitgliederversammlung zu .
Die Berufung muß binnen einer Frist von einem Monat nach Erhalt des
Ausschließungsbeschlusses eingelegt werden . Die Frist beginnt
spätestens mit dem dritten Tag nach der Aufgabe des Ausschließungsbeschlusses als
Einschreibebrief bei der Post , es sei denn , der Adressat beweist , dass das Schriftstück
ohne sein Verschulden ihm nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist .
Die nächste außerordentliche Mitgliederversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit
endgültig ; bis dahin ruht die Mitgliedschaft . Vor der Entscheidung der ordentlichen
Mitgliederversammlung steht dem Mitglied kein Recht auf Herbeiführung einer gerichtlichen
Entscheidung über die Wirksamkeit des Ausschließungsbeschlusses zu .
4. Der Ausschluss kann auch erfolgen , wenn ein Mitglied ein Jahr lang mit seinem Beitrag im
Rückstand geblieben ist und trotz Mahnung binnen eines Monats seiner Beitragspflicht nicht
nachkommt .
§ 7
Beitrag
Die Mitglieder zahlen einen Jahresbeitrag , dessen Höhe durch die
Mitgliederversammlung festgesetzt wird .
§ 8
Organe
Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung , der Vorstand und der Beirat .
§ 9
Vertretung in der Mitgliederversammlung
1. Mitglieder , die natürliche Personen sind ,
vertreten sich in der Mitgliederversammlung selbst .
2. Mitglieder , die Vereinigungen sind , delegieren durch ihre satzungsgemäßen Organe einen
Vertreter in die Mitgliederversammlung .
§ 10
Augaben der Mitgliederversammlung
Der Mitgliederversammlung obliegen vor allem folgende Aufgaben...
1. Beschlussfassung über die Richtlinien der Arbeit des Vereins .
2. Beschlussfassung über den Jahreshaushalt .
3. Prüfung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss sowie die Entlastung des Vorstandes .
4. Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge .
5. Wahl des Vorstandes .
6. Abwahl einzelner Vorstandsmitglieder .
7. Wahl zweier Kassenprüfer .
8. Beschluss über den Ausschluss von Mitgliedern .
9. Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung
des Vorstandes .
§ 11
Durchführung der Mitgliederversammlung
1. Die Mitgliederversammlung tritt zur Erfüllung der ihr satzungsgemäß zugewiesenen
Aufgaben mindestens einmal im Jahr zusammen . Sie muss mindestens 3 Wochen vorher
und unter Angabe der Tagesordnung durch den Vorsitzenden oder einem seiner Stellvertreter
einberufen werden .
2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen , wenn ein Drittel der
Mitglieder sie - schriftlich begründet - beantragt .
3. Die Mitgliederversammlung gibt sich eine Geschäftsordnung .
§ 12
Vorstand
1. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden , dem ersten und dem zweiten
stellvertretenden Vorsitzenden und den Beisitzern .
2. Vertretungsberechtigt im Sinne § 26 BGB sind der Vorsitzende gemeinsam mit einem
weiteren Vorstandsmitglied , bei Verhinderung des Vorsitzenden der erste stellvertretende
Vorsitzende gemeinsam mit einem weiteren Vorstandsmitglied und bei Verhinderung des
Vorsitzenden und des ersten stellvertretenden Vorsitzendenden der zweite stellvertretende
Vorsitzende gemeinsam mit einem weiteren Vorstandsmitglied . Der Verhinderungsfall bedarf
keines Nachweises .
3. Die Wahl des Vorstandes erfolgt für drei Jahre .
4. Der Vorstand ist für alle Geschäfte des Vereins zuständig , soweit sie nicht der
Mitgliederversammlung durch diese Satzung oder durch ausdrücklichen
Beschluß vorbehalten sind .
5. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung , die von der Mitgliederversammlung zu
genehmigen ist .
6. Der Vorstand arbeitet ehrenamtlich .
§ 13
Beirat
Der Vorstand beruft Personen , die für die Pflege und Förderung musisch - kultureller
Arbeit besonders qualifiziert sind in einem Beirat , der die Organe des Vereins fachlich berät .
Die Mitglieder des Beirates können an den Mitgliederversammlungen und auf ausdrückliche
Einladung an den Vorstandssitzungen teilnehmen .
§ 14
Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung
1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer ausschließlich zu diesem Zweck einberufenen
außerordentlichen Mitgliederversammlung erfolgen .
2. Diese Versammlung entscheidet gleichzeitig über die Verwendung des bei der Auflösung
vorhandenen Vereinsvermögens . Die Mitgliederversammlung ernennt zur Abwicklung
der Geschäfte zwei Liquidatoren .
3. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes
darf das Vermögen des Vereins , soweit es die eingezahlte Kapitalanlage der Mitglieder
und den gemeinen Wert der von den Mitgliedern geleisteteten Sacheinlagen übersteigt , nur für
gemeinnützige Zwecke im Sinne § 2 der Satzung verwendet werden .
4. Das Vermögen wird gegebenenfalls erst nach Einwilligung des zuständigen
Finanzamtes übertragen .
Dieses ist die einzige vorliegende und gültige beim Amtsgericht vorliegende Satzung .
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